Gästetaxe
Erhebung einer Gästetaxe als Vorteilsentgelt für die Möglichkeit der Inanspruchnahme touristischer Einrichtungen und Veranstaltungen
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 575101 |
| Verantwortlich: | Stadtkämmerei |
| Intern / Exern: | Nein/ja |
| Auftragsgrundlagen: | Ratsbeschluss |
| Zielgruppen: | Personen, die in der Stadt Leipzig entgeltlich Unterkunft nehmen, aber nicht Einwohner der Stadt sind |
| Rechtsgrundlagen: | SächsKAG, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, VwVfG, VwGO Gästetaxesatzung der Stadt Leipzig (GTS) |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: ja weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein |
Leistungen
Entwurf und Überarbeitung der Gästetaxesatzung; Erstellung und Bearbeitung der Abgabenbescheide, Vollzug der Gästetaxeaufsicht, Feststellung von Ordnungswidrigkeiten; Widerspruchsverfahren, Entscheidungen gemäß DA „ Stundung, Niederschlagung, Erlass von Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung“Produktziele
Erzielung von Einnahmen für die zweckgebundene Verwendung für touristische Einrichtungen, Anlagen und VeranstaltungenTeilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[57] Wirtschaft und Tourismus
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[575] Tourismus
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[5751] Gästetaxe
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1.100.57.5.1.01
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