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Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen

Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallbehandlung-, -verwertung und -beseitigung. Beseitigung schädlicher stofflicher Veränderungen im Boden und Grundwasser (Altlasten). Schutz, Sicherung, Sanierung des Bodens in Bezug auf schädliche stoffliche und mechanische Bodenveränderungen durch Stoffeinträge, Verdichtung, Versiegelung und Erosion (außer Altlasten).

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:561003
Verantwortlich:Amt für Umweltschutz
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Ämter der Stadtverwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner, Firmen, Grundstücksbesitzer, Investoren, sonstige Abfallbesitzer, Verbände, Vereine, weitere Behörden
Rechtsgrundlagen:KrW-/AbfG, SächsABG, BBodSchG, BBodSchV und weitere RV, Erlasse des Bundes und des Landes, städt. Satzung, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Berichte/Grundsatzfragen, Bodensanierung, Grundwassersanierung, Externe/interne Organisation/Abstimmung, Information und Beratung, Katastereintragung und -führung, Prüfung von Gutachten, Stellungnahmen, Rechtsvollzug, praktische Maßnahmen, Genehmigungen/Anordnungen, Überwachung

Produktziele

Gefahrenabwehr, Beseitigung rechtswidriger Abfallablagerungen und rechtswidriger Zustände in Anlagen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bebauung von Altlastenflächen, Gewährleistung der Planungssicherheit innerhalb der Bauleitplanung, Sicherstellung von Investitionen, Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von Kontaminationen in Boden und Grundwasser, Verhinderung bzw. Beseitigung von Verunreinigungen, die die ökologische Funktion des Bodens beeinträchtigen, Gefahrenabwehr, Schutz der Nutzer und der Konsumenten von landwirtschaftlichen Produkten vor Schadstoffen im Boden

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[56] Umweltschutz
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[561] Umweltschutzmaßnahmen
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[5610] Umweltschutzmaßnahmen
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