Stadt Leipzig - Haushalt Online


[haushalt.leipzig.de]



Wasserrechtliche Maßnahmen

Rechtsvollzug und Rechtssetzungsverfahren von wasserrechtlichen Maßnahmen; Gewässerschutz

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:552002
Verantwortlich:Amt für Umweltschutz
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Ämter der Stadtverwaltung, andere Behörden, Anlagenbetreiber, Antragsteller, Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Gewässerbenutzer, Grundstückseigentümer, Investoren, Sonstige, Verbände, Vereine
Rechtsgrundlagen:Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG); Sächsisches Wassergesetz (SächsWG); Erlasse des Bundes und des Landes; Verwaltungsvorschriften (VwV); Richtlinien (RL)
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

allgemeine Information und Beratung, Zuarbeiten und Stellungnahmen, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Erlaubnisse für Gewässerbenutzungen (Entnehmen und Ableiten von Wasser, Aufstauen und Absenken, Einbringen und Einleiten von Stoffen, Grundwasserbenutzungen), externe/interne Organisation/Abstimmung, fachbezogene Stellungnahmen/Berichte/Grundsatzfragen, gemeindliches Vorkaufsrecht, Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr, Havariedienst, Hochwasserschutz, Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung von Gewässern und Hochwasserschutzdeichen, Wasserbuchführung, wasserrechtliche Genehmigung sonstiger Gewässerbenutzungen (z.B. wassersportliche Veranstaltungen, Motorboote, Tauchsport etc.), wasserrechtliche Genehmigung von Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern und im Uferbereich, wasserrechtliche Genehmigung zur Indirekteinleitung, wasserrechtliche Genehmigungen für Abwasseranlagen und überörtlich bedeutsame Wasserversorgungsanlagen

Produktziele

Vorsorgegrundsatz: Schutz der Lebensgrundlage Wasser im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen; Herstellung eines guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[55] Natur- und Landschaftspflege
Teilhaushalt anzeigen

[552] Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
Teilhaushalt anzeigen

[5520] Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen
Teilhaushalt anzeigen

1.100.55.2.0.02
Wasserrechtliche Maßnahmen
Produkthaushalt anzeigen



nach oben springen || Zur Startseite