Straßenreinigung
Wahrnehmung der Straßenreinigung durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten.
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 545101 |
Verantwortlich: | Dezernat III |
Intern / Exern: | Nein / Ja |
Auftragsgrundlagen: | Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Leipzig |
Zielgruppen: | Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer |
Rechtsgrundlagen: | SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein |
Leistungen
Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen, Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung, Kostenbeteiligung Stadt Leipzig
Produktziele
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, eines sauberen Erscheinungsbildes und der Stadthygiene
Datenschutzhinweise