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Bundesstraßen

Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Bundesstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:544001
Verantwortlich:Verkehrs- und Tiefbauamt
Intern / Exern:Ja / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer
Rechtsgrundlagen:BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn­kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen , Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün, Straßenaufsicht und Begehung, Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume, Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen, Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG, Widmung und Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren

Produktziele

Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[54] Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
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[544] Bundesstraßen
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[5440] Bundesstraßen
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