Kreisstraßen
Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Kreisstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leistungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 542001 |
Verantwortlich: | Verkehrs- und Tiefbauamt |
Intern / Exern: | Ja / Ja |
Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
Zielgruppen: | Baubetriebe, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Touristen, Verkehrsteilnehmer |
Rechtsgrundlagen: | BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öff. Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten , Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung , natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün, Straßenaufsicht und Begehung, Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume, Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen, Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG, Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren
Produktziele
Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt
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