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Gemeindestraßen

Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:541001 (Schlüsselprodukt)
Verantwortlich:Verkehrs- und Tiefbauamt
Intern / Exern:Ja / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Rechtsgrundlagen:BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen, Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL), Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen, Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten, Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen, Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen, Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches, Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen, haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung, landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung, Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung, natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren, Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen, Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen, Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen, Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw., Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung, Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI, Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes, Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün, Straßenaufsicht und Begehung, Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume, Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen, Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, FStrG und SächsStrG, Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren

Fachkonzeptziele

1. Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen, sicheren und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur in Abhängigkeit von der Nutzungsintensität.
2. Erhaltung einer angemessenen und störungsarmen Mobilität.

Produktziele

1. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen.
2. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken.
3. Die Beeinträchtigung der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten.

Kennzahlen

Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel; die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel:

1.1 Anteil Straßenkilometer guter Bauzustand (Prozent)
1.2 deckensanierte Straßen (Kilometer)
1.3 Ersatz-(neubau) Straßen, Geh- u. Radw. (Kilometer)
2.1 Anteil Brückenflächen guter Bauzustand (Prozent)
2.2 Instandhaltung von Brücken (Quadratmeter)
2.3 Ersatz(neubau) Brückenflächen (Quadratmeter)
3.1 Koord. Baumaßnahmen b. Investitionsmaß. (Prozent)
3.2 Anteil unterbrechungsfr.Straßenbahnverk. (Prozent)

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[54] Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
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[541] Gemeindestraßen
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[5410] Gemeindestraßen
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1.100.54.1.0.01
Gemeindestraßen

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