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Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig

Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag.

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:538001
Verantwortlich:Verkehrs- und Tiefbauamt
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig
Zielgruppen:Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Abwasserbeseitigung
Rechtsgrundlagen:WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein

Leistungen

Aktualisierung der Abwassersatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs, Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung, Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen, Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen, Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen, Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL

Produktziele

Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[53] Ver- und Entsorgung
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[538] Abwasserbeseitigung
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[5380] Abwasserbeseitigung
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