Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig
Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag.
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 538001 |
Verantwortlich: | Verkehrs- und Tiefbauamt |
Intern / Exern: | Nein / Ja |
Auftragsgrundlagen: | Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig |
Zielgruppen: | Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Abwasserbeseitigung |
Rechtsgrundlagen: | WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein |
Leistungen
Aktualisierung der Abwassersatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs, Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung, Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen, Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen, Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen, Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL
Produktziele
Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren
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