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Wasserversorgung für Umland und Stadt

Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Umlandgebiet der Stadt Leipzig über Verbände und Unternehmen, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Vertragscontrolling mit Wasserversorgern und Zweckverbänden, u.a. Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:533002
Verantwortlich:GB OBM Kommunalwirtschaft
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:Gesellschafterrolle von KWL über Zweckverband, Mitgliedschaft in Zweckverbänden, Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig, Satzungen der Zweckverbände
Zielgruppen:Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung
Rechtsgrundlagen:WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein

Leistungen

Aktualisierung der Satzungen, Bearbeitung der Haushaltmittel auf Basis von Verträgen und Satzungen, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang über die Verbände, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs über die Verbände, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung; Koordinierung städtischer Ämter, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag über Zweckverbände, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges über die Verbände, Umlagen, Vertragswesen

Produktziele

Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Umlandgebietes der Stadt durch die Verbände. Absicherung von Einnahmen.

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[53] Ver- und Entsorgung
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[533] Wasserversorgung
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[5330] Wasserversorgung
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