Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig
Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 533001 |
Verantwortlich: | Verkehrs- und Tiefbauamt |
Intern / Exern: | Nein / Ja |
Auftragsgrundlagen: | Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig |
Zielgruppen: | Ämter der Stadtverwaltung, Bauherren, Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Planungsbüros, Zweckverbände der Wasserversorgung |
Rechtsgrundlagen: | WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein |
Leistungen
Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung, Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang, Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs, Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung, Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag, Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges
Produktziele
Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig. Einnahme von Gebühren
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