Melde- und Ausweiswesen
Aufnahme, Registrierung und Weitergabe aller melderechtlichen Veränderungen nach Prüfung oder Ermittlung sowie Ahndung nichtgemeldeter Veränderungen; Führung eines aktuellen Pass- und Ausweisregisters sowie Versorgung der Einwohner mit Personaldokumenten
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 122201 |
Verantwortlich: | Ordnungsamt |
Intern / Exern: | Ja / Ja |
Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
Zielgruppen: | Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Berechtigte, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner |
Rechtsgrundlagen: | SächsDSG, OWiG, Spezialgesetze, EU-DSGVO, SächsDSG, BGB, EGBGB, BMG, BMGVwV, SächsAGBMG, SächsMeldVO, PaßG, PassV, PassVwV, PAuswG, PAuswV, VwVfG, VwZG, OWiG, VwGO, SächsVwKG, Verwaltungskostensatzung der Stadt Leipzig, GemHVO, PStG, VwVollstreckung, SächsVwV |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Auskunfts- und Übermittlungssperren, Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderpässen und Personalausweisen, Beantragung von Führungszeugnissen, Beglaubigungen, Datenübermittlung, Erarbeitung und Übermittlung von Statistiken, Erfassung meldepflichtiger Vorgänge (An- und Ummeldungen), Ermittlungsvorgänge , Überprüfen des Wählerverzeichnisses anhand gesetzlicher Grundlagen; Erstellung von Lebensbescheinigungen, Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit, Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt, Melderegisterauskünfte, Mitteilung an andere Behörden, Pflege des Melderegisters, Steuerangelegenheiten, Wehrerfassung, Widerspruchsbearbeitung
Produktziele
Registrierung der Einwohner zur Feststellung und des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen, Aktualität des Melderegisters, Gewährleistung der Einhaltung der Meldepflicht und Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen und Berechtigte
Datenschutzhinweise