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Verkehrsrechtliche Anordnungen

Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:122109
Verantwortlich:Verkehrs- und Tiefbauamt
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Baubetriebe, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger
Rechtsgrundlagen:StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen), Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen , Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission, Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen , Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen, Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen), verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen

Produktziele

Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.09
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