Verkehrsrechtliche Anordnungen
Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 122109 |
Verantwortlich: | Verkehrs- und Tiefbauamt |
Intern / Exern: | Nein / Ja |
Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
Zielgruppen: | Baubetriebe, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger |
Rechtsgrundlagen: | StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen), Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen , Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission, Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen , Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen, Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen), verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen
Produktziele
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs
Datenschutzhinweise