Verkehrsrechtliche Anordnungen
Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122109 |
| Verantwortlich: | Verkehrs- und Tiefbauamt |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Baubetriebe, Touristen, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger |
| Rechtsgrundlagen: | StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen), Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen , Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission, Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen , Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen, Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen), verkehrstechnische Planung von LichtsignalanlagenProduktziele
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen StraßenverkehrsTeilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.09
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