Verkehrsrechtliche Genehmigungen
Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122108 |
| Verantwortlich: | Ordnungsamt |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Touristen, Veranstalter, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger |
| Rechtsgrundlagen: | StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Anordnung von temporären Verkehrszeichen, Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht, Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung, Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen, Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen), Verkehrsrechtliche GenehmigungenProduktziele
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen StraßenverkehrsTeilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.08
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