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Verkehrsrechtliche Genehmigungen

Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:122108
Verantwortlich:Ordnungsamt
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Touristen, Veranstalter, Verkehrsteilnehmer, Verkehrsträger
Rechtsgrundlagen:StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Anordnung von temporären Verkehrszeichen, Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht, Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung, Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen, Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen), Verkehrsrechtliche Genehmigungen

Produktziele

Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.08
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