Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Ahndung begangener Verkehrsordnungswidrigkeiten, Durchführung von Maßnahmen zur Beseitigung ordnungswidriger Zustände.
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122107 (Schlüsselprodukt) |
| Verantwortlich: | Ordnungsamt |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Verkehrsteilnehmer |
| Rechtsgrundlagen: | SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbest |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein |
Leistungen
Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen, Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden, Bearbeitung Kostenforderungen, Ermittlungsvorgänge, Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide, Vollzug/Vollstreckung von NebenfolgenProduktziele
Siehe Produktziel/e zum Schlüsselprodukt auf der Folgeseite des Steckbriefes.Teilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.07
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