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Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs

Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Ahndung begangener Verkehrsordnungswidrigkeiten, Durchführung von Maßnahmen zur Beseitigung ordnungswidriger Zustände.

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:122107 (Schlüsselprodukt)
Verantwortlich:Ordnungsamt
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:Verkehrsteilnehmer
Rechtsgrundlagen:SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbest
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: nein

Leistungen

Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen, Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden, Bearbeitung Kostenforderungen, Ermittlungsvorgänge, Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr, Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide, Vollzug/Vollstreckung von Nebenfolgen

Fachkonzeptziele

1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt.

Produktziele

1. Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbes. auch der Schulwegsicherheit auf Leipzigs Straßen sowie Unfallprävention
2. Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger als schwächste Verkehrsteilnehmer, Beseitigung von Gefahrenstellen
3. Beitrag zur Verkehrserziehung und Pflichtenmahnung hinsichtlich eines künftig gesetzeskonformen, umweltgerechten Verhaltens

Kennzahlen

Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel; die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel:

1.1 Verkehrsord.-widrigkeiten fließ. Verkehr (Anzahl)
1.2 Unfallvorgänge (Anzahl)
2.1 Verkehrsordnungswidrig. ruhender Verkehr (Anzahl)
2.2 Abschleppmaßnahmen (Anzahl)
3.1 Ermittlungsvorgänge (Anzahl)
3.2 Vollstreckungsvorgänge (Anzahl)

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.07
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
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