Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung
Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung
Produktsteckbrief
Produkt-Nummer: | 122103 |
Verantwortlich: | Ordnungsamt |
Intern / Exern: | Ja / Ja |
Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
Zielgruppen: | Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer |
Rechtsgrundlagen: | SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßn |
Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig, Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe, Beitreibung von Zwangsgeldern, Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung, Ermittlungsvorgänge, Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen , Genehmigung im Rahmen des ÖPNV, Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen), Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine, Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug, Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen
Produktziele
Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem Straßenverkehr
Datenschutzhinweise