Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung
Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122103 |
| Verantwortlich: | Ordnungsamt |
| Intern / Exern: | Ja / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer |
| Rechtsgrundlagen: | SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßn |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig, Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe, Beitreibung von Zwangsgeldern, Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung, Ermittlungsvorgänge, Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen , Genehmigung im Rahmen des ÖPNV, Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen), Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine, Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug, Zulassung und Abmeldung von KraftfahrzeugenProduktziele
Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem StraßenverkehrTeilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
Teilhaushalt anzeigen
[122] Ordnungsangelegenheiten
Teilhaushalt anzeigen
[1221] Ordnungsaufgaben
Teilhaushalt anzeigen
1.100.12.2.1.03
Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung
Produkthaushalt anzeigen
Datenschutzhinweise