Gewerbeangelegenheiten
Gewerbean- und -ummeldung, Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe, Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe sowie Einhaltung der Bewachungsverordnung
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122102 |
| Verantwortlich: | Ordnungsamt |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Beschäftigte in Gewerbebetrieben, Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende, Verbraucher |
| Rechtsgrundlagen: | GewO, GastG, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, PAngV, SächsSFG, SächsVwVG, SchwarzArbG, BewachV, HandwO und andere, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe, Ermittlungsvorgänge und Kontrollen, Handwerks- und Schwarzarbeitsangelegenheiten, Vollzug der Bewachungsverordnung, Vollzug der Gewerbeordnung, Vollzug der Preisangabenverordnung, Vollzug des Gaststättengesetzes, Vollzug des Sächs. Sonn- und Feiertagsgesetzes, Vollzug des Sächsischen LadenöffnungsgesetzesProduktziele
Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten; schnelle und zielgerichtete Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei VerstößenTeilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.02
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