Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung
Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, Wahrnahme von Aufgaben nach dem SächsVersG, veranstaltungsbezogene Maßnahmen, Prüfung und Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse, Umsetzung des Bestattungsrechts, Umgang mit gefährlichen Hunden, Prüfung und Erteilung Heilpraktikererlaubnis, Einleitung von Ersatz- und Sicherungsmaßnahmen, Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes und der OP-Gruppe, Graffitibeseitigung, Ahndung und Vollstreckung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten, Bereitstellung des Fundbüros sowie Durchführung der Netzwerkarbeit des Kommunalen Präventionsrates (KPR) auf dem Gebiet der kommunalen Kriminalprävention.
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 122101 (Schlüsselprodukt) |
| Verantwortlich: | Ordnungsamt |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | Ämter der Stadtverwaltung, Behörden, Betroffene, Bürgerinnen und Bürger, Feuerwerker, Gewerbetreibende, Vereine, Waffenbesitzer (Sammler, Jäger, Sportschützen, sonstige Personen), Waffenhändler |
| Rechtsgrundlagen: | SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, StPO, GefHundG, BGB, DV VereinsG, SächsBestG, KrW-/AbfG, SchfG, WaffG, SprengG, KampfmittelVO, BJagdG, StVG, IfSG, HeilprG, SächsLJagdG, VersammlG, VO des Staatsministeriums für Umwelt und LWS über die Jagdabgabe, Sächs. Kosten |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: ja weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Erarbeitung von Polizeiverordnungen, Präventionsarbeit; Sicherheitskonferenzen; Vernetzung von Partnern der regionalen Sicherheitsarchitektur; Beratung und Untersützung von Vereinen und Institutionen; Beseitigung von Autowracks, stillgelegten Kfz aus dem öffentlichen Verkehrsraum sowie illegaler Graffitis; Bestattung von Sterbefällen ohne Angehörige; Waffen- und Jagdrechtliche Erlaubnisse; Gewährleistung der Sicherheit bei Kampfmitteln; Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Tieren; Bearbeitung von Fundsachen; Maßnahmen der allg. Gefahrenabwehr (auch Umwelt) sowie nach Infektionsschutzgesetz; Vollzug Schornsteinfegerwesen; Feststellung und Ahndung von allg. Ordnungswidrigkeiten Streifentätigkeit und Aufgaben nach §105 StPO; Vollstreckung von Bußgeldbescheiden und Verwaltungsakten (inkl. Zwangsgeldbeitreibung), Erteilung von Auflagen sowie Verbots- und Auflösungsverfügungen nach Versammlungsrecht; Regelung und Kontrolle bei Versammlungen, Demonstrationen und VeranstaltungenFachkonzeptziele
1. Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt.2. Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten.
Produktziele
1. Führen von Maßnahmen der allgemeinen Gefahrenabwehr zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit2. Bearbeiten von Versammlungs- u. Veranstaltungsanmeldungen unter Beachtung besonderer Sicherheitsanforderungen/Beschränkungen
3. Wahrung der öffentlichen Sauberkeit und Ordnung
Kennzahlen
Die Nummerierung (erste Ziffer) der nachfolgenden Kennzahlen bezieht sich auf das jeweils übergeordnete Produktziel; die zweite Ziffer ist eine fortlaufende Nummerierung der Kennzahl pro Produktziel:1.1 waffenrechtlicher Erlaubnisse (Anzahl)
1.2 Verstorbene ohne Angehörige (Anzahl)
1.3 Vorgänge Wiederh. öffentl. Sicherheit (Anzahl)
2.1 Angezeigte Versamml. unter freiem Himmel (Anzahl)
2.2 angezeigter Veranstaltungen (Anzahl)
3.1 Graffitibeseitigungen (Anzahl)
3.2 allgemeine Ordnungswidrigkeiten (Anzahl)
3.3 Fundsachen (Anzahl)
3.4 Ermittlungen Stadtordnungsdienst (Anzahl)
Teilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[122] Ordnungsangelegenheiten
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[1221] Ordnungsaufgaben
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1.100.12.2.1.01
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