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Wahlen und Abstimmungen

Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden

Produktsteckbrief

Produkt-Nummer:121201
Verantwortlich:Amt für Statistik und Wahlen
Intern / Exern:Nein / Ja
Auftragsgrundlagen:weisungsfreie Pflichtaufgabe
Zielgruppen:aktive Wahlberechtigte, passive Wahlberechtigte
Rechtsgrundlagen:GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV
Rechtscharakter:freiwillige Aufgabe: nein
weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein
weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja

Leistungen

Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter, Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren, Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Ortschaftsratswahlen

Produktziele

Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä.

Teilhaushalt



Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:

[12] Sicherheit und Ordnung
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[121] Statistik und Wahlen
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[1212] Wahlen
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1.100.12.1.2.01
Wahlen und Abstimmungen
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