Wahlen und Abstimmungen
Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden
Produktsteckbrief
| Produkt-Nummer: | 121201 |
| Verantwortlich: | Amt für Statistik und Wahlen |
| Intern / Exern: | Nein / Ja |
| Auftragsgrundlagen: | weisungsfreie Pflichtaufgabe |
| Zielgruppen: | aktive Wahlberechtigte, passive Wahlberechtigte |
| Rechtsgrundlagen: | GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV |
| Rechtscharakter: | freiwillige Aufgabe: nein weisungsfreie Pflichtaufgabe: nein weisungsgebundene Pflichtaufgabe: ja |
Leistungen
Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter, Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren, Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, OrtschaftsratswahlenProduktziele
Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä.Teilhaushalt
Im Zahlenwerk finden Sie den zugehörigen Produkthaushalt sowie die Teilhaushalte der darüberliegenden Bereiche hier:
[12] Sicherheit und Ordnung
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[121] Statistik und Wahlen
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[1212] Wahlen
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1.100.12.1.2.01
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