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Was fließt in den Haushaltsplan ein – und was nicht?



Kernverwaltung



In erster Linie bildet der städtische Haushalt die Aufwendungen und Erträge sowie die Ein- und Auszahlungen der Kommunalverwaltung im eigentlichen Sinne ab. So finden sich die Oberthemen des Verwaltungshandelns, zum Beispiel Sicherheit und Ordnung oder Schulträgeraufgaben, in den Produktbereichen wieder. Unterhalb dieser Ebene befinden sich die Produktgruppen, die Gruppen von Einrichtungen (z.B. alle Förderschulen) oder Leistungen zusammenfassen. Diese wiederum gliedern sich in Produktuntergruppen, die spezifische Ausprägungen innerhalb der Produktgruppen (z.B. Schulen für Körperbehinderte, Schulen für Sehbehinderte etc.) voneinander abgrenzen. Die Basiseinheit des Haushalts ist schließlich das Produkt, welches die konkrete Leistungserbringung durch die Kommune abbildet.

Den Produktbereichen und Produktgruppen sind jeweils Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte zugeordnet, welche den jeweiligen Ressourcenverbrauch für diese Bereiche widergeben. So finden sich die Ein- und Auszahlungen für einzelne Investitionsvorhaben in den Teilfinanzhaushalten auf Produktgruppenebene wieder.

Die Hierarchie der einzelnen Ebenen findet sich im Haushaltsplan in den Produktnummern wieder. Diese folgen einer Systematik, die am folgenden Lesebeispiel für ein Produkt illustriert werden soll:

1.100.11.1.1.01 - Stadtrat, Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte

1.100.xx.x.x.xx - rein technisch bedingte Nummer, immer gleich und zu vernachlässigen
x.xxx.11.x.x.xx - Produktbereich 11: Innere Verwaltung
x.xxx.11.1.x.xx - Produktgruppe 111: Verwaltungssteuerung und -service
x.xxx.11.1.1.xx - Produktuntergruppe 1111: Gemeindeorgane


Kommunale Unternehmen



Neben dem eigentlichen Verwaltungshandeln ist die Stadt Leipzig auch wirtschaftlich tätig. Ob und wie sich dies im Haushalt widerspiegelt, hängt vor allem von der Organisationsform der städtischen Unternehmen ab.

So genannte Eigenbetriebe sind Unternehmen ohne eigene Rechtsform, die zum Sondervermögen der Stadt gehören. Sie agieren wirtschaftlich in gewissen Grenzen selbstständig, sind rechtlich aber unselbstständig und den fachlich zuständigen Dezernaten unterstellt. In Leipzig sind beispielsweise Gewandhaus, Oper und die Theater, aber auch die Stadtreinigung als Eigenbetriebe organisiert. Im eigentlichen Haushaltsplan treten sie nur dann als eigenes Produkt in Erscheinung, wenn sie Mittel für ihr laufendes Geschäft, Ausgleich für vorangegangene Verluste oder Investitionszuschüsse von der Stadt erhalten. Zudem werden die letzten Jahresabschlüsse und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das nächste Haushaltsjahr dem Haushaltsplan als gesonderte Anlagen beigefügt, um ein Bild von der wirtschaftlichen Situation der Eigenbetriebe zu liefern.

Andere kommunale Unternehmen (z.B. die Stadtwerke oder die LVB) sind hingegen privatrechtlich, überwiegend als GmbH, organisiert. Diese werden als Beteiligungsunternehmen bezeichnet, da die Stadt entweder allein oder mit anderen Partnern an den Unternehmen beteiligt ist. Beteiligungsunternehmen tauchen im Haushaltsplan dann auf, wenn sie entweder Mittel oder Zuschüsse von der Stadt erhalten oder aus ihren Gewinnen Mittel an die Stadt abführen. Zudem werden diese Unternehmen über Zu- und Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen im Haushalt wirksam, wenn sich ihr bilanzieller Wert verändert. Die Wirtschaftspläne der Beteiligungsunternehmen werden dem Haushalt ebenfalls angehängt.



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