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Allgemeines zum Haushaltsplan


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Die Bestandteile des städtischen Haushalts



Gemäß Sächsischer Gemeindeordnung ist die Stadt Leipzig verpflichtet, einen so genannten doppischen Haushalt zu führen. Dahinter verbirgt sich die Anwendung der kaufmännischen Prinzipien doppelter Buchführung auf die kommunale Haushaltswirtschaft. Sinngemäß sollen die sächsischen Kommunen also wie Unternehmen denken und Buch führen. Dementsprechend besteht der städtische Haushalt aus zwei Teilen, dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt.

Im Ergebnishaushalt werden Aufkommen und Verbrauch kommunaler Ressourcen im Zuge der laufenden Verwaltungstätigkeit dargestellt. Er umfasst mehr als den Fluss von Ein- und Auszahlungen und spricht daher von Aufwendungen und Erträgen. Berücksichtigung finden auch nicht-zahlungswirksame Effekte, wie beispielsweise die Wertentwicklung des städtischen Anlagevermögens (z.B. Infrastruktur, Immobilien, Grundstücke, Technik aber auch städtische Unternehmen) durch Zu- und Abschreibungen oder die Bildung beziehungsweise Inanspruchnahme von Rückstellungen für bestimmte Ereignisse und Entwicklungen. Mit Blick auf die Analogie zur unternehmerischen Buchführung ist der Ergebnishaushalt mit der Gewinn- und Verlustrechnung zu vergleichen. Ein ausgeglichener Ergebnishaushalt bedeutet im Idealfall, dass die Kommune ihr Vermögen für die Zukunft erhält und im bildlichen Sinne nicht "auf Verschleiß" fährt.

Der Finanzhaushalt bildet alle Zahlungsströme ab. Neben den zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträgen des Ergebnishaushaltes fließen hier auch die Ein- und Auszahlungen aus der Umsetzung des Investitionsprogramms für die Haushaltsperiode ein. Zudem werden im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten sowie die Auszahlungen für Zins und Tilgung erfasst. Im Unternehmensbereich entspricht er ungefähr der Kapitalflussrechnung. Ein ausgeglichener Finanzhaushalt bedeutet, dass die Kommune genau so viel einnimmt wie sie ausgibt.

Wie ist der Haushalt gegliedert?



Sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt sind nach Produkten gegliedert. Diese Produkte stehen dabei jeweils für eine spezifische Leistung im Verwaltungshandeln der Stadt und bilden alle gemeinsam einen großen Produktkatalog. Zur besseren Gliederung werden die Produkte zu Produktuntergruppen, diese zu Produktgruppen und diese zu Produktbereichen zusammengefasst.

Bestimmte Aufgaben und Aufgabenbereiche der Kommune werden in so genannten Teilhaushalten und Teilfinanzplänen dargestellt, denen alle darin einbezogenen Produkte zugeordnet werden. So kann einfach nachvollzogen werden, welche Ressourcen für spezifische Aufgaben veranschlagt werden.

Warum Doppik?



Die doppische Haushaltswirtschaft zielt darauf ab, den in der früheren kameralen Betrachtung auf Ein- und Auszahlungen begrenzten Blickwinkel um die Betrachtung der Vermögensentwicklung zu erweitern. Kommunen sollen den Verzehr oder Aufbau der städtischen Vermögenswerte mit abbilden und für zukünftigen Investitionsbedarf Vorsorge treffen. Somit ist der Grundgedanke hinter der kommunalen Doppik, dass Haushalte nachhaltig und generationengerecht geplant werden.

Für die Kommunen bedeutet die doppische Haushaltsführung eine große Herausforderung. Zum einen setzt sie die fortlaufende umfassende Überwachung und Bewertung des sehr großen Inventars aller städtischen Vermögensgegenstände vom Rathaus bis hin zu historischen Knöpfen im Museum voraus. Zum anderen belasten insbesondere die Abschreibungen den Haushalt sehr stark, obwohl der Grad der Abschreibung im Alltag zunächst wenig Aussagekraft über den Nutzwert eines Gebäudes oder einer Brücke hat. Dennoch müssen zur Gegenfinanzierung der Abschreibungen Mittel bereitgestellt werden, die in anderen Bereichen nicht mehr zur Verfügung stehen.

Warum Doppelhaushalte?



Seit der Haushaltsplanung für die Jahre 2015/2016 legt die Stadtverwaltung dem Stadtrat so genannten Doppelhaushalte vor, die jeweils zwei Jahre umfassen. Insbesondere für die Begünstigten städtischer Leistungen und Zuwendungen, also z.B. auch Vereine und Projekte, ist damit eine höhere Planungssicherheit verbunden. Zudem erlauben es Doppelhaushalte, mehrjährige Vorhaben transparenter planen und darstellen zu können.
Doppelhaushalt
für 2025/2026
Die Daten zum Doppelhaushalt 2025/2026 können hier leider nicht mehr wie gewohnt bereitgestellt werden.

Zum Thema



Der Haushalt der Stadt Leipzig wird seit 2012 nach dem System der doppelten Buchführung geplant (die sogenannte Doppik).

Ausführliche Informationen dazu enthält die Broschüre "Doppik für Mandatsträger", die das Sächsisches Staatsministerium des Inneren herausgegeben hat. Sie finden diese Broschüre sowie weitere Informationen zu Kommunalen Finanzen auf folgender Website:

www.kommunale-verwaltung.sachsen.de 

 



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